Ganz oben in Lippe

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Haushaltsrede der SPD-Fraktion, Herrn Manfred Rehse Ratssitzung am 28.02.2019

Schönen guten Abend meine Damen und Herren,
ich kann mich auf der einen Seite den Worten des Bürgermeisters nur anschließen. Die Beratungen, die wir hatten mit dem Bürgermeister, dem Kämmerer und der Verwaltung waren sehr aufschlussreich, angenehm und konstruktiv. In den letzten zwei Haupt- und Finanzausschusssitzungen konnte man erleben, dass wir mit den Ratsfrauen und Ratsmännern der anderen Fraktionen sehr gut harmonieren. Da hat es also kaum Differenzen gegeben, wie das bei den vorigen Jahren mal der Fall war. Letztendlich setzt sich immer mehr durch was gut ist für ́s Kalletal, für die Bürgerinnen und Bürger, für die Verwaltung, für die Mitarbeiter der Verwaltung und für diejenigen, die unsere Arbeitsplätze hier sichern oder versuchen zumindest das zu tun. Das ist alles irgendwie rund geworden in den letzten Jahren. Da hat die Entscheidung sicherlich zu dem einen oder anderen dazu beigetragen, jetzt schon im dritten Jahr die Grundsteuer stabil zu halten und viele andere Dinge mehr. Das sind irgendwo die offiziellen Teile, die alle irgendwie arbeiten und über die Verwaltung, die Unternehmen, die Bürgerinnen und Bürger, die was einbringen ins Kalletal. Aber letztere, den Bürgerinnen und Bürger, das ist enorm wichtig und das sehen wir aus den vielen Anträgen oder Beschlussfassungen, die wir hatten, das Ehrenamt. Wenn wir ehrenamtliches Engagement, diese vielen Bürgerinnen und Bürger, die in Kalletal für die Flüchtlingsarbeit, für die Tafel, die Sportvereine und die vielen anderen Dinge die ehrenamtliche Arbeit leisten, wenn wir die nicht hätten, wäre es um das Kalletal viel, viel schlechter bestellt, als wir das heute ahnen können oder wahrnehmen.
Diese 588.000,- EUR negatives Ergebnis, die wir hier in diesem Haushalt – ja man muss sagen – erreichen werden/verbuchen werden gegen Ende des Jahres, das ist immer noch eine bittere Pille und die letzten drei- viermal habe ich mich immer wieder beklagt, dass die finanzielle Ausstattung der Kommunen durch die öffentliche Hand des Bundes und des Landes zu schlecht ist. Das hat sich nur geringfügig verbessert, obwohl die Steuereinnahmen, gerade beim Bund, in einer ungeahnten Höhe sprudeln, so wie wir das in den letzten 10, 20 Jahren, würde ich mal sagen, nicht gehabt haben. Da fängt zwar der SPD-Finanzminister an zu bremsen, man solle nicht zu euphorisch sein und mehr auf die Kosten usw. achten. Ich denke, das haben wir getan. Wir werden aber auch unwahrscheinlich viel Geld in Kalletal investieren. Das sind also mehrere Millionen. Über 8 Mio., die wir an Zuschüssen generiert haben und das ist ein besonderer Vorteil unserer Verwaltung und der Verwaltungsspitze, da möchte ich mich herzlich für bedanken, dass hier so viel Fördermittel akquiriert worden sind, dass wir in Kalletal so viel investieren können. Hinzu kommt der Eigenanteil. Das sollen über 11 (14 wäre richtig, Anm.MR.) Mio. werden im Laufe des Jahres, die wir hier in Kalletal investieren für die Zukunft unserer Bürger, für die Zukunft unserer Infrastruktur und der Kinder, Schülerinnen und Schüler. Das finde ich also ganz besonders gut, dass wir hier unwahrscheinlich gut zusammengearbeitet haben und bedanke mich nochmal und sage für die SPD-Fraktion, dass wir diesen Haushalt uneingeschränkt zustimmen werden.

Vielen Dank!