SPD

Ganz oben in Lippe

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Nah bei den Menschen  -   zielorientiert !

Herzlich willkommen

Das Kalletal ist die nördlichste Gemeinde des Kreises Lippe und hat gut 14.000 Einwohner. Für diese Bürgerinnen und Bürger machen wir sozialdemokratische Politik.

Auf diesen Seiten möchten wir uns Ihnen vorstellen - von den handelnden Personen bis zur politischen Programmatik. Wir freuen uns natürlich über Anregungen und Kritik. Schreiben Sie uns!

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr
Manfred Rehse
Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Kalletal

Statement

zur Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums (kMVZ) in Kalletal auf dem Gelände der alten Ziegelei

Brief an den Bürgermeister

Brief als PDF

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mit Terminen und wichtigen Informationen

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Termine

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Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion

Das Amt der Datenschutzbeauftragten bleibt stark besetzt

Der Bundestag wählt heute Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie folgt auf den bisherigen Datenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber, sagen Carmen Wegge und Anna Kassautzki.

Gezieltere Verfolgung von Sexualstraftätern

Der Deutsche Bundestag behandelt heute in abschließender Lesung einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB. Wir werden mit diesem Gesetz die verschärften Strafen für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Mindeststrafen anpassen. So können wir angemessen mit Warnfällen umgehen und die Ressourcen der Strafverfolgungsbehörden auf die Verfolgung wirklicher Sexualstraftäter konzentrieren, sagt Johannes Fechner.

Verkehrssicherheit bei THC-Konsum groß geschrieben

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes geeinigt. In dieser Woche wird über den Gesetzentwurf und weitere straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zur Einführung eines THC-Grenzwertes in erster Lesung beraten, erklären Mathias Stein und Isabel Cademartori.

Haushaltsausschuss gibt Mittel für die Versorgung von Kindern mit Long-Covid frei

Der Haushaltsausschuss hat 52 Millionen Euro für die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit Long-Covid freigegeben. Die SPD-Fraktion hatte sich dafür in den Haushaltsverhandlungen eingesetzt, erklärt Svenja Stadler.

Aktuelles

Einladung zu Informations- und Gedankenaustausch auf Augenhöhe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir laden unsere Mitglieder und alle am politischen Tagesgeschehen Interessierte herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein, um unseren Landtagskandidaten Alexander Baer persönlich kennen zu lernen und um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Uns interessieren Ihre Fragen, Wünsche und besonders Ihre Anregungen, die wir gerne aufnehmen, beantworten und bearbeiten möchten oder weitergeben werden.

Wir wollen auch auf aktuelle Themen eingehen und freuen uns auf Sie.

Weiterführend die komplette Einladung als PDF.