Sehr geehrte Kalldorferinnen, sehr geehrte Kalldorfer,
die Themen unserer ersten Ausgabe in diesem Jahr sind:

1. SPD-Ortsverein bedankt sich bei den Kalldorfer Karnevalisten Prinzessinnenwald wächst weiter
2. Antrag auf Aussetzung der Dichtigkeitsprüfung
3. Vorbereitungen für die Gemeinschaftsschule liegen im Zeitplan Verwaltung beantwortet Anfrage der SPD-Fraktion
4. Preis für die Umwelt und das Ehrenamt Vereine und Gruppen können sich bis Ende Mai bewerben
5. Mehrere Interessenten wollen Windräder bauen Kalletaler Sozialdemokraten reagieren positiv, stellen aber Bedingungen

SPD-Ortsverein bedankt sich bei den Kalldorfer Karnevalisten
Prinzessinnenwald wächst weiter

Aschermittwoch ist traditionell der Tag, an dem auch in Kalldorf die laufende Karnevalssession beendet wird. So trafen sich die Kalldorfer Sozialdemokraten um Erhard Arning und Wilfried Gerkensmeier mit Prinzessin Janine und Prinz Gerry nebst Herold Markus Ottenhausen im Prinzessinnenwald und pflanzten gemeinsam einen Ahornbaum. Sie setzten damit eine Tradition fort und das nun zum 15.Male. Prinzessin und Prinz spenden jeweils den Baum, die SPD sorgt für Pflanzung und Pflege. Erhard Arning schmunzelnd: „Der Prinzessinnenwald entwickelt sich langsam zum Nationalpark.“
Zum Abschluss hatte die SPD die Spitzen des Kalldorfer Karnevals zu einem Grünkohlessen in das Dorfgemeinschaftshaus eingeladen, um sich für eine klasse Saison verbunden mit monatelangem Einsatz zu bedanken.

Antrag auf Aussetzung der Dichtigkeitsprüfung

Auf Antrag des SPD Ortsvereins Kalldorf hat die SPD Fraktion folgenden Antrag beschlossen und an die Gemeinde geschickt:
„Die Beschlüsse zur Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasseranlagen, die das Programm für die nächsten Jahre betreffen, werden vorerst ausgesetzt und der Vollzug damit entsprechend verschoben“.
Begründung:
Das Thema Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasseranlagen wird im Augenblick in zahlreichen Räten und in der Öffentlichkeit in aller Breite diskutiert. Die Landesgesetzgebung in dieser Sache wird einhellig kritisiert. Das hat dazu geführt, dass diese Angelegenheit mittlerweile im Petitionsausschuss des Landtages anhängig ist und sich auch die politischen Gremien in Düsseldorf noch einmal mit diesem Komplex beschäftigen wollen. Wir sollten also abwarten, ob es zu Veränderungen bei den Regelungen zur Dichtigkeitsprüfung kommt.
In der häufig erregten öffentlichen Diskussion wird die Notwendigkeit von dichten privaten Abwasseranlagen nicht in Frage gestellt, - auch wir tun das nicht- aber der Aufwand für die Überprüfung und die Beseitigung der Schäden als weit überzogen bezeichnet. Es werde mit Kanonen auf Spatzen geschossen. Auf die Bürger kämen Kosten von mehreren tausend EURO zu, was in keinem vernünftigen Verhältnis zum Ergebnis stände.

Vorbereitungen für die Gemeinschaftsschule liegen im Zeitplan
Verwaltung beantwortet Anfrage der SPD-Fraktion

„Wir liegen mit unseren Vorbereitungen für einen reibungslosen Start der Gemeinschaftsschule Kalletal im Herbst voll im Plan“, so Abteilungsleiter Reinhold Rieger in Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion. Die hatte wissen wollen, ob die organisatorischen, personellen, baulichen und finanziellen Voraussetzungen für einen erfolgreichen Start der neuen Schule gegeben seien. „Die neue Schule wird erfolgreich sein, wenn sie sich baldigst das Vertrauen der Eltern erarbeiten kann. Voraussetzung ist eine sorgfältige Planung, eine ausreichende finanzielle Ausstattung, optimale Einrichtung und insbesondere eine gute personelle Besetzung,“ so die Sozialdemokraten. Ihr Ziel ist überdurchschnittliche Qualität des Unterrichts und bestmögliche Abschlüsse.
Rieger machte deutlich, dass für die neue Schule genügend Raum zur Verfügung stünde, das gelte auch für den Bedarf für den Ganztagsbetrieb( fachbezogene Einzel -und Gruppenarbeit, Aufenthalt, Spiel und Entspannung ).Die notwendigen Mittel für den Umbau von Räumen seien gesichert. Das gelte auch für den Ausbau der Schulsozialarbeit. Vorteilhaft für die Finanzierung der GEMEINSCHAFTSSCHULE sei auch, dass sie als gebundene Ganztagsschule höhere Beträge im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes vom Land erhalte. Auch für die personelle Besetzung zeichneten sich positive Lösungen ab. Bei den Lehrern sei großes Interesse für die neue Schule erkennbar.
Annegret Slotta für die Sozialdemokraten: „ Die Schulabteilung hat gute Arbeit geleistet.“

Preis für die Umwelt und das Ehrenamt
Vereine und Gruppen können sich bis Ende Mai bewerben

Die Kalletaler SPD wertet ihren seit über 10 Jahren vergebenen Umweltpreis auf. In diesem Jahr können sich auch Gruppen und Einzelpersonen, die ehrenamtlich tätig sind, um die Preise bewerben.
Uwe Busch:“ Wir wollen damit die Mitbürger, die in vielen Bereichen ehrenamtlich tätig sind, nicht außen vor lassen und damit einen zusätzlichen Schwerpunkt setzen. 2011 ist das Jahr des Ehrenamtes. Die Kalletaler SPD will dazu ihren Beitrag leisten.“ Die Preise sind insgesamt mit 500 € aus Spenden der Fraktionsmitglieder dotiert. In erster Linie soll aber der Dank für den ehrenamtlichen Einsatz der vielen Vereine, Gruppen und Einzelpersonen im Vordergrund stehen.
Interessierte können sich bis Ende Mai bei Uwe Busch melden. Eine kurze Tätigkeitsbeschreibung sollte vorgelegt werden. Die SPD wäre dankbar auch für Tipps aus der Bevölkerung.

Mehrere Interessenten wollen Windräder bauen
Kalletaler Sozialdemokraten reagieren positiv, stellen aber Bedingungen

Das Thema des Baus weiterer Windräder in Kalletal ist wieder „in“. Eine ganze Reihe von Antragstellern hat sich bei der Gemeinde Kalletal gemeldet. Voraussetzung für eine Baugenehmigung ist das Vorhandensein von so genannten „Vorranggebieten für Windräder“, die aber in Kalletal im Augenblick nicht zur Verfügung stehen. Verwaltung und Parlament arbeiten jedoch im Augenblick daran.
Die SPD-Fraktion will die Bemühungen unterstützen, stellt jedoch eine Reihe von Bedingungen: Alle notwendigen Gutachten sollen von den Investoren bezahlt werden. Standort der Betriebsgesellschaften muss Kalletal sein, damit die Gewerbesteuer vor Ort bleibt. Die Anteile an den Gesellschaften müssen klein gestückelt sein, damit möglichst viele Bürger sich an den Windrädern beteiligen können (Bürgerwindparks, Vorrang vor Finanzgruppen)
Also: Geld aus der Region – Erträge für die Region. Nur die Standorte mit der höchsten Windhöffikeit kommen als Standorte in Frage.
In der Bauausschusssitzung fanden die ersten zwei Vorschläge der Verwaltung keine Zustimmung ( Alle stimmten dagegen, die CDU enthielt sich). Die Sitzung war geprägt durch Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeister und Verwaltung. Die Lippische Landeszeitung kommentierte das Verhalten des Bürgermeisters so: „Die Freunde des Bürgermeisters auch in den eigenen Reihen werden weniger.“
Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung, weitere Bereiche untersuchen zu lassen und dabei auf möglichst hohe „Windhöffigkeit“ zu achten.

SPD Ortsverein Kalldorf,
1. Vorsitzender Erhard Arning