Rehse vorsichtig optimistisch

Kalletal: Aus gegebenem Anlass schnitt Manfred Rehse in der Sitzung der SPD-Fraktion im Kalldorfer Brunnen die Entwicklungen bei den geforderten Hilfen für überschuldete Kommunen an. Wie erinnerlich hatte der Rat der Gemeinde vor einiger Zeit auf Antrag der SPD sich gemeinsam für Bundeshilfen beim Abbau von Altschulden eingesetzt. Im Saarland, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen läge der Schwerpunk der Gemeinden, die wegen des Auslaufens ganzer Industriezweige überdurchschnittlich stark durch Sozialleistungen belastet wären und die deshalb viele Einrichtungen für den Bürger geschlossen hätten oder dieses noch müssten.

Rehse informierte die Fraktion, dass Finanzminister Olaf Scholz bereit sei, 40 Milliarden für die Sanierung der Haushalte dieser Gemeinden zur Verfügung zu stellen. In die Sache komme offensichtlich Bewegung. Auch der Städte- und Gemeindebund liege mittlerweile auf der Linie des Finanzministers. Er hoffe, dass auch die CDU sich gemeindefreundlich verhalte.

Insgesamt sei er vorsichtig optimistisch. Dass sich die Fraktion an der Diskussion - vielleicht sogar erfolgreich- beteiligt habe, erfreue ihn.