SPD

Ganz oben in Lippe

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Nah bei den Menschen  -   zielorientiert !

Herzlich willkommen

Das Kalletal ist die nördlichste Gemeinde des Kreises Lippe und hat gut 14.000 Einwohner. Für diese Bürgerinnen und Bürger machen wir sozialdemokratische Politik.

Auf diesen Seiten möchten wir uns Ihnen vorstellen - von den handelnden Personen bis zur politischen Programmatik. Wir freuen uns natürlich über Anregungen und Kritik. Schreiben Sie uns!

Viel Spaß beim Surfen wünscht Ihr
Manfred Rehse
Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Kalletal

Statement

zur Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums (kMVZ) in Kalletal auf dem Gelände der alten Ziegelei

Brief an den Bürgermeister

Brief als PDF

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mit Terminen und wichtigen Informationen

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Aktuelles der SPD-Bundestagsfraktion

Koalitionsfraktionen verurteilen Diffamierung von serbischem Menschenrechtsaktivisten

Die Bundestagsfraktionen der Ampel-Koalition verurteilen die aktuellen Medienangriffe auf Raša Nedeljkov, einen prominenten Aktivisten des Centre for Research, Transparency and Accountability (CRTA) und Kritiker der aktuellen Lage der Medienfreiheit in Serbien, aufs Schärfste. Nedeljkov war an diesem Mittwoch im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages als Sachverständiger zum Thema „Desinformation im Kontext von Konflikten in den Regionen Nahost, Ukraine und Westbalkan“ eingeladen, erklären Helge Lindh (SPD), Erhard Grundl (Grüne) und Thomas Hacker (FDP).

Nachbesserungsbedarf bei Referentenentwurf für Rehabilitierungsgesetze

Die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann zu den Rehabilitierungsgesetzen sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion nicht ausreichend. Mit einem Positionspapier hatte unsere Fraktion bereits im Februar 2023 weitreichende Lösungsvorschläge dazu erarbeitet. Wir teilen daher die Kritik der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke, unter anderem bezüglich der unzureichenden Anpassung der Opferrenten, erklären Jan Plobner und Katrin Budde.

Unser Land von Bürokratie entlasten

Der Bundestag hat heute das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird, sagen Esra Limbacher und Zanda Martens.

Einigung zum Düngegesetz - Umwelt schützen und Verursacherprinzip stärken

Die Bundestagsfraktionen von FDP, Bündnis90/Die Grünen und der SPD haben im parlamentarischen Verfahren Verbesserungen im Düngegesetz erreicht. Mit dieser Novelle des Düngerechts wenden wir Strafzahlungen der EU ab, geben den Betrieben mehr Planungssicherheit und schützen Ressourcen. Denn einige Regionen in Deutschland kämpfen seit langem mit hohen Nitratbelastungen. Daher ist es wichtig, Nährstoffverluste in die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden und nachhaltig arbeitenden Betrieben Handlungsspielräume zu ermöglichen. Im Jahr 2013 hatte die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Nicht-Einhaltung der EU-Nitratrichtlinie eingeleitet. Die Große Koalition überarbeitete die Düngeverordnung umfangreich, konnte die EU-Kommission jedoch nicht überzeugen. Erst letztes Jahr stellte die EU-Kommission dank den Verhandlungen der aktuellen Bundesregierung das Vertragsverletzungsverfahren ein, sagen Matthias Miersch (SPD), Julia Verlinden (Bündnis 90/Die Grünen) und Carina Konrad (FDP).

Aktuelles

Einladung zu Informations- und Gedankenaustausch auf Augenhöhe

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wir laden unsere Mitglieder und alle am politischen Tagesgeschehen Interessierte herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein, um unseren Landtagskandidaten Alexander Baer persönlich kennen zu lernen und um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

Uns interessieren Ihre Fragen, Wünsche und besonders Ihre Anregungen, die wir gerne aufnehmen, beantworten und bearbeiten möchten oder weitergeben werden.

Wir wollen auch auf aktuelle Themen eingehen und freuen uns auf Sie.

Weiterführend die komplette Einladung als PDF.