Sportförderrichtlinie - warum eine grundlegende Überarbeitung bei der Neufassung nötig ist
Sebastian Stein
Am 10. November hat der AusschussEine kleinere Runde aus Ratsmitgliedern, die ein Thema vorberät – etwa Bauen, Schule oder Finanzen. Die Arbeit am Detail passiert hier, die Schlussabstimmung meist im Rat. für Bildung, Heimat und Digitalisierung über AnträgeEin schriftlicher Vorschlag einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds, über den Rat oder Ausschuss abstimmen sollen. So bringt die Politik eigene Ideen auf den Tisch. auf Vereinszuschüsse nach der Sportförderrichtlinie entschieden. Ich habe mich bei einem Großteil der Anträge enthalten, weil sie nicht mit der geltenden Sportförderrichtlinie konform gehen. Das Regelwerk, das festlegt, welche Vorhaben der Sportvereine die Gemeinde finanziell unterstützt, läuft Ende 2027 aus.
Ursprünglich stand die Abstimmung bereits für den 7. Juli auf der TagesordnungDie Liste der Themen einer Sitzung, in fester Reihenfolge. Was nicht draufsteht, darf in der Regel auch nicht beschlossen werden.. Nach einem Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU haben wir gemeinsam mit der CDU-FraktionDie Ratsmitglieder einer Partei oder Liste bilden zusammen eine Fraktion. Sie sprechen sich vor Sitzungen ab und stellen gemeinsam Anträge. weiteren Beratungsbedarf angemeldet und die Entscheidung auf die November-Sitzung verschoben. In dieser Zeit habe ich die eingereichten Anträge und die Richtlinie nochmals intensiv geprüft. Dabei bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die meisten Vorhaben nicht förderfähig sind. Die beantragte Rasenpflege für den Sportplatz Stemmen ist bereits durch den bestehenden Dach- und Fachvertrag mit dem Verein abgedeckt. Der Weg zwischen Vereinsheim und Tennisplatz des TC Stemmen ist eine bauliche Anlage. Sie gehört in die Zuständigkeit der Abteilung Planen und Bauen und müsste über eine Prioritätenliste des Ausschusses für Infrastruktur und Nachhaltigkeit beschlossen werden. Paddockplatten für die Pferde des Reit- und Fahrvereins und ein Container-Lagerraum vom Wegbereiter e.V. fallen ebenfalls nicht unter die sportliche Förderung. Einzige Ausnahme: Die beantragten Tischtennisplatten des CVJM Hohenhausen erfüllen die Kriterien.
Wo die Grenzen der Richtlinie liegen
Im ländlichen Bereich leisten Sportvereine eine enorme Arbeit, die zumeist ehrenamtlichArbeit ohne Lohn für die Gemeinschaft – in Feuerwehr, Verein, Kirche oder Rat. Ohne Ehrenamt gäbe es in vielen Dörfern kein Schützenfest, keinen Bürgerbus, keine Feuerwehr. erbracht wird und einen klaren Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger bringt. Gerade deshalb stellen wir eine Förderrichtlinie auf um die Vereine finanziell zu unterstützen. Wenn wir uns an die dort festgeschriebenen Rahmenbedingungen nicht halten, können wir uns die Aufstellung solch einer Richtlinie sparen. Bereits in der Vergangenheit wurden Anträge genehmigt, die nicht über die Richtlinie abgedeckt waren. Das untergräbt die Planungssicherheit für alle Vereine und die Gemeinde. Aus diesem Grund habe ich mich bei einem Großteil der Anträge enthalten. Du und ich wissen, dass Gemeindemittel nur dann vertrauensvoll eingesetzt werden, wenn die Regeln für jeden transparent sind. Da ist es auch egal, wenn unter dem Strich beantragte Vorhaben die nicht der Richtlinie entsprechen am Ende aus einem anderen Topf des HaushaltsDer Finanzplan der Gemeinde für ein Jahr: Was kommt rein, was geht raus, was wird gebaut. Ohne beschlossenen Haushalt darf die Gemeinde kaum neue Ausgaben tätigen. bestritten werden. Dann können wir uns die Aufstellung des gesamten Haushaltsplans sparen, wenn man der Meinung ist es kommt eh alles aus einer Tasche.
Klarheit in 2027 schaffen
Die aktuelle Sportförderrichtlinie endet Ende 2027. Das ist der richtige Zeitpunkt, um das System grundlegend zu überarbeiten. Nach dem Ausschuss gab es bereits erste Diskussionen und Ideen dazu. Ich hoffe, wir setzen uns fraktionsübergreifend früh im neuen Jahr zusammen um zu einer guten Lösung für die Vereine zu kommen. Nur mit klaren Regelungen für die kommenden Jahre stellen wir sicher, dass die Förderung fair verteilt wird und die Vereine verlässlich planen können. Ihr könnt sicher sein: Wenn wir das Geld für den Sport ausgeben, soll es auch dort ankommen, wo es hingehört.