SPD-Kalletal

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Nah bei den Menschen - zielorientiert !

Aktuelles

Haushaltsrede 2024  

Von Manfred Rehse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.

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Die neue Kalletal App ist da

Veröffentlicht am: 15.02.2024

Die Kalletal App ist der digitale Begleiter für Anliegen und Aktivitäten der Bürger*innen im Kalletal. Das Ziel ist es, eine breite Palette digitaler Dienste gebündelt anzubieten - das gibt es so zusammen nur in dieser App. Dabei werden bereits bewährte Lösungen integriert und neue Funktionen entwickelt, um die Bedürfnisse der Einwohner*innen im Kalletal noch besser zu erfüllen.

Weitere Infos

Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Klare Antwort auf neue Bedrohungslagen – mehr Sicherheit bei schwersten Straftaten

Der Bundestag hat in 2./3. Lesung die Umsetzung der europäischen Vorgaben zur Terrorismusbekämpfung beschlossen. Mit der Reform werden Vorbereitungshandlungen zu terroristischen Anschlägen neu strukturiert und maßvoll erweitert, Strafrahmen bei Spionagetätigkeiten angehoben, Ermittlungsbefugnisse angepasst und neue Tatmittel bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten erfasst, erklären Johannes Fechner, Carmen Wegge und Sebastian Fiedler.

Effektivere Strafverfolgung innerhalb der EU

Am Donnerstag hat der Bundestag Regeln zur grenzüberschreitenden Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union beschlossen. Damit wird die entsprechende EU-Richtlinie (EU) 2023/1544 und die Verordnung (EU) 2023/1543 umgesetzt. Mit diesem Gesetz können Behörden leichter auf digitale Beweismittel über mitgliedsstaatliche Grenzen hinweg zugreifen, erklärt Carmen Wegge.

Wir schützen unsere kritische Infrastruktur

Mit dem Kritis-Dachgesetz schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus zu stärken.

Kritische Infrastruktur besser schützen

Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.

Unsere Investitionspolitik wirkt

Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt: Die Wirtschaft wächst wieder – moderat, aber spürbar. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis entschlossener Investitionspolitik. Wir brauchen mehr digitale und technologische Wertschöpfung, um im internationalen Wettbewerb zu bestehen.

NRWSPD

NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

»brinkertlück ist Leadagentur der NRWSPD«

Am Wochenende (23.–24.01.2026) kommt der NRWSPD-Landesvorstand auf einer Klausurtagung zusammen, um die nächsten Schritte auf dem Weg zur Landtagswahl 2027 zu beraten. Neben inhaltlichen und personellen Fragen besprechen die Mitglieder […]

Landtagswahl 2027: NRWSPD-Vorstand nominiert Jochen Ott als Spitzenkandidaten

SPD-Oppositionsführer fordert Hendrik Wüst heraus

NRW, jetzt erst gerecht!

6 Punkte für 26: Jochen Ott und SPD-Landesspitze stellen programmatische Neuausrichtung der NRWSPD vor

»Die Zeiten des geräuschlosen Regierens sind vorbei«

Zum Rücktritt von Josefine Paul als Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen erklärt Frederick Cordes, Generalsekretär der NRWSPD: »Wir respektieren die Entscheidung von Josefine […]

»Realitätsfremd und zutiefst ungerecht«

Jochen Ott zum Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrat, Zahnarztbehandlungen als Kassenleistung zu streichen.