SPD-Kalletal

In Lippe ganz oben!

Nah bei den Menschen - zielorientiert !

Aktuelles

Haushaltsrede 2024  

Von Manfred Rehse

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Mario, werte Verwaltungsleiter- und Leiterinnen, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren,

hinter uns liegt mal wieder ein Krisenjahr, welches wir – nur für uns in Deutschland, NRW, Lippe/OWL und Kalletal betrachtet – gut bis sehr gut gemeistert haben. Ich vergesse dabei nicht, was in Israel, in Palästina, in der Ukraine, in Europa, in Argentinien oder im Rest der Welt geschehen ist aber darauf haben wir keinen Einfluss. Umgekehrt wiederum spielt das alles schon eine sehr große Rolle, spüren oder erfahren wir doch alle, dass die vielen Krisen auf unserem Planeten und deren Auswirkungen unmittelbar Einfluss auf uns, unser Leben, unser Land und unsere Umwelt haben oder haben werden.

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Die neue Kalletal App ist da

Veröffentlicht am: 15.02.2024

Die Kalletal App ist der digitale Begleiter für Anliegen und Aktivitäten der Bürger*innen im Kalletal. Das Ziel ist es, eine breite Palette digitaler Dienste gebündelt anzubieten - das gibt es so zusammen nur in dieser App. Dabei werden bereits bewährte Lösungen integriert und neue Funktionen entwickelt, um die Bedürfnisse der Einwohner*innen im Kalletal noch besser zu erfüllen.

Weitere Infos

Aktuelles aus der Bundestagsfraktion

Deutschland voranbringen

Bei der Klausur in Würzburg haben die Geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD deutlich gemacht: Wir stellen die Weichen für ein modernes, gerechtes und sicheres Deutschland.

Nächster Schritt zum modernen Rechtsstaat: Amtsgerichte stärken

Eine bürgernahe Justiz braucht kürzere Wege mit klarem Fokus auf die Amtsgerichte. Das Bundeskabinett hat dafür heute ein wichtiges Vorhaben auf den Weg gebracht, sagt Daniel Rinkert.

Wir machen den Sozialstaat einfacher, moderner und effizienter

Zu viele Menschen erleben unseren Sozialstaat heute als kompliziert. Die Einsetzung der Sozialstaatskommission ist ein wichtiger Schritt hin zu einem bürgerfreundlichen Sozialstaat, damit jede und jeder weiß, welche Unterstützung ihm oder ihr zusteht. Damit wollen wir den Menschen das Leben leichter machen, erklärt Dagmar Schmidt.

Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar

Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen, erklären Jasmina Hostert und Dagmar Schmidt.

Steuersenkungen für die breite Mitte müssen bald kommen

Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommen stärken nicht nur viele Familien und Beschäftigte, sie kurbeln auch die Wirtschaft an. Das muss trotz enger Haushaltslage finanziert werden. Eine Lösung wäre eine stärkere Beteiligung der Spitzenverdiener und Superreichen, sagt Wiebke Esdar.

NRWSPD

NRWSPD - die SPD in Nordrhein-Westfalen

NRWSPD fordert neuen Gesellschaftsvertrag für die Transformation

Sarah Philipp über den inhaltlichen Impuls des Initiativantrags "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Tarifvertrag! – Für ein neues Miteinander von Wirtschaft, Beschäftigten und Politik in der Transformation"

NRWSPD: »Kommunen können nicht auf Wüst zählen«

Zu den Äußerungen von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW: Sarah Philipp, NRWSPD-Vorsitzende: »Eine Senkung der […]

»Mit dem Tariftreuegesetz löst Bärbel Bas ein gesellschaftliches Versprechen ein«

NRWSPD-Vorsitzende Sarah Philipp zum Bundestariftreuegesetz von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas

Neue Fotografie – das Staffelfinale

  Kunst mitten in der Stadt. Für alle sichtbar. Für alle zugänglich. Seit einem Jahr verwandelt das Projekt Neue Fotografie die LED-Fläche am Johannes-Rau-Haus in Düsseldorf in eine digitale Galerie […]

NRWSPD: »Für sichere Jobs und wettbewerbsfähige Energiepreise: Wir brauchen den Stahlgipfel«

Die NRWSPD begrüßt den Vorstoß von SPD-Parteivorsitzendem Lars Klingbeil für einen baldigen Stahlgipfel. Angesichts hoher Energiepreise, der Transformation zur klimaneutralen Produktion und verschärfter US-Zölle auf Stahl bekräftigt die Landespartei die Notwendigkeit eines schnellen Spitzentreffens mit Unternehmen, Gewerkschaften und Politik.